Artikel mit dem Tag "Landtagsfraktion"


15. Juli 2019
Der Landtag hat mit den Stimmen von FDP und CDU Änderungen am Landesentwicklungsplan beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick: „Der heutige Beschluss ist ein wichtiges Signal für Nordrhein-Westfalen. Mit den Änderungen schaffen wir als NRW-Koalition neue Perspektiven für Kommunen und Unternehmen, für mehr Wohnraum, mehr Entwicklungsmöglichkeiten im ländlichen Raum und mehr Chancen für Arbeitsplätze und Wohlstand. Wir haben in...
25. Juni 2019
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden vier Jahren 300 Millionen Euro in die Sportinfrastruktur vor Ort. „Mit dieser Modernisierungsoffensive erfolgt eine Trendwende: Das Ziel ist, die rund 38.000 Sportstätten in unserem Land zu modernisieren, zu sanieren und zukunftsweisend unter nachhaltigen und barrierefreien Gesichtspunkten auszubauen“, erklärt der FDP-Landtagsabgeordnete Jörn Freynick. Gefördert werden auch Investitionsmaßnahmen zur Ausstattung, zum Umbau und zum...
15. Mai 2019
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung hat heute in einer ganztägigen Anhörung Sachverständige zu der Verordnung der Landesregierung zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) gehört. Dazu erklärt der Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion, Jörn Freynick: „In der heutigen Anhörung ist eine breite Zustimmung zu den geplanten Änderungen erkennbar geworden. Die große Mehrheit der Experten hat insbesondere die Regelungen für größere...
17. April 2019
Am 2. April 2019 lud die FDP Neunkirchen-Seelscheid die Trägerinnen und Träger der örtlichen Kindertagesstätten zu einem Informationsaustausch mit Jörn Freynick ein. Der Bornheimer Landtagsabgeordnete informierte hierbei über die geplanten Änderungen am Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Die Moderation übernahm die Kreistagsabgeordnete Renate Frohnhöfer. Freynick: „Die NRW-Koalition steht vor der großen Herausforderung die politischen Versäumnisse der Vorgängerregierung in der...
16. März 2019
Der Bundesrat hat heute den Digitalpakt Schule beschlossen. Damit werden Fördermittel für die bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik bereitgestellt. Der Landtagsabgeordnete Jörn Freynick begrüßt die Entscheidung: „Das ist ein gutes Signal für die schulische Bildung. Mit dem Digitalpakt Schule erhalten unsere Schulen im Rhein-Sieg-Kreis Unterstützung bei der Digitalisierung des Unterrichts.“ Die Vermittlung digitaler Kompetenz ist für Schülerinnen und Schüler sehr...
11. Oktober 2018
Die Fraktionen von FDP und CDU haben einen Änderungsantrag zum Polizeigesetz vorgelegt. Die Ermittlungsbehörden erhalten die Instrumente, die sie im 21. Jahrhundert im Kampf gegen Terror und Kriminalität benötigen, zugleich tragen die Änderungen der Kritik der Sachverständigen Rechnung und steigern die Rechtssicherheit des Gesetzes. Dazu erklären Christof Rasche, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und Marc Lürbke, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der...
15. April 2018
Zur umstrittenen Preisverleihung des Echo an die Rapper Kollegah und Farid Bang in der Kategorie „Hip-Hop/Urban national“, erklärt Jörn Freynick, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für LSBTI*-Menschen: „Die Kunstfreiheit in unserem Land ist ein hohes Gut. Etwas anderes ist es jedoch in nahezu jeder Zeile nur frauenfeindliche, homophobe und antisemitische Aussagen zu verwenden. Gespickt sind diese oft mit Verschwörungstheorien über Freimaurer und die USA. Die Karrieren der beiden...
02. April 2018
Die Freien Demokraten im Rhein-Sieg-Kreis machen sich für eine rechtliche Gleichstellung der Sekundarschulen und Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen stark. Mit einem Antrag an den FDP-Landesparteitag wollen sie erreichen, dass sich auch die FDP-Landtagsfraktion und FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer als Teil der NRW-Koalition hinter diese Forderung stellen. Die Positionierung der Freien Demokraten findet vor dem Hintergrund der Schul-Debatte im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis statt. Die...
29. November 2017
Die Debatte zur Zukunft des Sozialtickets in Nordrhein-Westfalen war in den letzten Tagen kontrovers diskutiert worden. Landesverkehrsminister Hendrik Wüst erklärte heute, die Landesmittel zur Förderung des Sozialtickets für das Jahr 2018 wieder mit der Summe von 40 Millionen Euro zu garantieren. Dazu erklärt Jörn Freynick, FDP-Landtagsabgeordneter aus Bornheim: Ich begrüße den Vorstoß von Verkehrsminister Wüst. Es ist zweifelslos wichtig, Bedürftigen zu fairen Preisen eine gute...
24. Oktober 2017
Am Donnerstag, 19. Oktober 2017, trafen sich Jörn Freynick, FDP-Landtagsabgeordneter aus Bornheim und Katharina Gebauer, CDU-Landtagsabgeordnete aus Troisdorf, mit NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking in Siegburg zu einem Gespräch im Hotel Siegblick zum Thema Herkulesstaude. Gemeinsam mit Klaus-Peter Smielick, sachkundiger Bürger der FDP im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises, erläuterte Freynick gegenüber der Ministerin das inzwischen immense Ausmaß der Verbreitung dieser...

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